Sitzungsbericht Kreistag am 22. Juli 2021

In der Sitzung des Kreistags am 22. Juli 2021 wurden zunächst der Amtsleiter des Sozialamtes und des Kommunalen Jobcenters, Herr Hermann Ristau, sowie auch der Schulleiter der Erwin-Teufel-Schule Spaichingen, Herr Oberstudiendirektor Thomas Löffler, in den Ruhestand verabschiedet. Darüber hinaus wurde ein Sachstandsbericht zum Kreisimpfzentrum vorgelegt. Im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs wurde über die Entwicklung eines regionalen Tarifverbundes und die Festlegung eines Tarifmodells, über das Betriebskonzept des Ringzugs 2.0 und die Auswahl neuer Ringzug-Haltepunkte sowie die Busbeschleunigung in der Stadt Tuttlingen beraten. Außerdem standen die Baumaßnahmen des Klinikums Landkreis Tuttlingen, der Neubau eines Bettenhauses E, der Neubau und die Sanierung der OP-Säle, der Intensivstation und der Zentralen Sterilgutversorgung sowie der Neubau eines Parkhauses auf der Tagesordnung. Ebenso wurde das Gremium über das Standortauswahlverfahren eines Atomendlagers und die Auswahl von Gebieten zur Methodenentwicklung informiert. Im Rahmen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens wurde dem Kreistag die Eröffnungsbilanz des Landkreises zum 1. Januar 2018 vorgelegt. Für den Aufsichtsrat der Gesundheitszentrum Spaichingen GmbH wurde über die Bestellung weiterer Mitglieder beraten. Ferner wurde für den Bildungslandkreis Tuttlingen die Aufhebung einer Fachschule für Technik in Teilzeitbeschulung an der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule beschlossen. Im Bereich der Kreistagsangelegenheiten beriet das Gremium sowohl über die Niederlegung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat als auch über die Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Kreisrat. Im Hinblick auf die Liegenschaften des Landkreises standen die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für einen Parkplatz in der Bahnhofstraße 80 sowie eine Verpflichtungsermächtigung für Sanierungsmaßnahmen im Bestand und die Vergabe von Verglasungsarbeiten an der Johann-Peter-Hebel-Schule auf der Tagesordnung. Für die Kreissparkasse Tuttlingen legte der Vorstandsvorsitzende dem Gremium den Jahresabschluss und -bericht für 2020 vor. Zum Ende der Sitzung wurden Herr Kreisrat Leopold Grimm und Herr Kreiskämmerer Diethard Bernhard verabschiedet.