Sitzungsbericht Kreistag am 22. Oktober 2020

In der elften Sitzung des Kreistags wurde über das Ausscheiden von Herrn Kreisrat Dr. Clemens Maier aus dem Kreistag und über das Nachrücken von Herrn Hermann Maier beraten. Infolgedessen wurden die Ausschüsse und verschiedenen Funktionen neu besetzt. Im Bereich der Abfallwirtschaft beriet das Gremium über die EU-weite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen der Sammel-, Transport- und Verwertungslogistik sowie über die Neuausschreibung verschiedener Entsorgungsdienstleistungen. Auch wurde über den Neubau der Umladestation an der Deponie Talheim und den Pachtvertrag über das Gelände der Umschlagstation mit der Gemeinde Talheim beraten. Das Gremium nahm den Zwischenbericht zum Beteiligungsprozess des Gesundheitscampus Spaichingen zur Kenntnis. Der Antrag der CDU-Fraktion und der OGL-Fraktion einen Betrag von 600.000 EUR für die Weiterentwicklung des Gesundheitscampus Spaichingen in den Haushalt 2021 einzustellen, wurde diskutiert und beraten. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Beratung der Vorabbekanntmachung zur Ausschreibung des Stadtverkehrs der Stadt Tuttlingen. Die Erneuerung der K 5900 Ortsdurchfahrt Mahlstetten und die verkehrssichernden Maßnahmen wurden ebenfalls beratschlagt. Dem Kreistag wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse Tuttlingen Herrn Markus Waizenegger der Jahresabschluss und der Jahresbericht 2019 der Kreissparkasse Tuttlingen vorgestellt. Die Satzungsänderung der Kreissparkasse Tuttlingen war ebenfalls Gegenstand der Sitzung.