Aufsicht über Alten- und Pflegeheime
Alte, pflegebedürftige und behinderte Menschen, die in Heimen wohnen, bedürfen einer besonderen Zuwendung und eines wirksamen Schutzes. Diesem Umstand trägt der Gesetzgeber durch das Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) Rechnung. Zweck dieses Gesetzes ist der Schutz der Würde, der Interessen und der Bedürfnisse der Bewohner, sowie die Wahrung deren Selbständigkeit und Selbstverantwortung.
Im Landkreis Tuttlingen gibt es derzeit 16 Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Die Heime unterliegen der staatlichen Aufsicht, die vom Landratsamt Tuttlingen als untere Heimaufsichtsbehörde ausgeübt wird. Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der Heimaufsichtsbehörde ist das WTPG, sowie die Landespersonalverordnung (LPersVO), die Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO) und die Landesheimmitwirkungsverordnung (LHeimMitVO).
Die Heimaufsichtsbehörde hat den gesetzlichen Auftrag, die Einrichtungen unangekündigt zu überprüfen. Auch können sich Heimbewohner oder deren Angehörige bei Missständen in der Einrichtung jederzeit an die Heimaufsichtsbehörde wenden.
Auch zum Aufgabenbereich der Heimaufsichtsbehörde gehört die
- Beratung der künftigen Heimträger bei Neugründungen
- Beratung der Heimträger beim Betrieb der Einrichtung
- Information und Beratung der Heimbewohner, Angehörigen, Betreuer, Heimbeiräte und Heimfürsprecher