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Sitzungssaal Kreistag

Sitzungsbericht des Ausschusses für Mobilität und Verkehr und Ausschuss für Technik und Umwelt

In der fünften Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr wurde Herr Kreisrat Hermann Maier als Nachfolger des ausgeschiedenen Kreisrats Dr. Clemens Maier von Herrn Landrat Bär in sein Amt verpflichtet. Dem Gremium wurde ein Überblick der Straßen- und Brückeninstandsetzungsarbeiten 2020, über das Instandhaltungs- und Investitionsprogramm sowie die Radwegbeschilderung und Radwegplanungen gegeben. Weiter wurde über den aktuellen Stand der Planungen an den Bundes- und Landesstraßen berichtet. Im weiteren Verlauf wurde über die Vergabe der Bauleistungen an der K 5909 – Neubau Katzenlochbachbrücke - beraten. Im Bereich des ÖPNV beriet der Ausschuss über die Finanzierungsreform zur Rabattierung von Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehres. Eine Beratung fand auch über die Barrierefreiheit von Haltestellen und ein sogenanntes Haltestellenkataster statt. Das Gremium beriet über die Vereinbarung des landesweiten E-Ticketing-System. Die Potenzialanalyse zu zusätzlichen Haltepunkten des Ringzuges und zur Kostenschätzung der Elektrifizierung der Trossinger Eisenbahn wurde in das Gremium eingebracht. Der Kreistag wird sich mit diesen beiden Themen im kommenden Jahr intensiv befassen. 

Alle Sitzungsvorlagen, Anlagen und die gefassten Beschlüsse finden Sie hier.

Im Anschluss tagte der Ausschuss für Technik und Umwelt in seiner siebten Sitzung. Im Bereich der Abfallwirtschaft beriet der Ausschuss über die Kalkulation und Festsetzung der Abfallgebühren 2021 und die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung. Die Neufassung der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen einschließlich der Neufestsetzung des Mitbenützungsentgelts sowie der neuen Nebenentgeltvereinbarung wurde dem Kreistag zum Beschluss empfohlen. Die Naturschutzbeauftragten wurden für weitere fünf Jahre bestellt. Den Bericht über die Wasserversorgung im Landkreis Tuttlingen nahm der Ausschuss zur Kenntnis. 

Alle Sitzungsvorlagen, Anlagen und die gefassten Beschlüsse finden Sie hier.