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Sitzungssaal Kreistag
26.02.2021

Sitzungsbericht Kreistag am 18. Februar 2021

In seiner 14. Sitzung stimmte der Kreistag der Durchführung eines Markenbildungsprozesses samt Erstellung eines Kommunikations- und Designkonzepts zu. Dem Kreistag wurde über die Straßen- und Brückeninstandsetzungsarbeiten aus dem Jahr 2020 berichtet. Das Instandhaltungs- und Investitionsprogramm 2021 wurde beraten. Der Stand des Beschilderungskonzeptes der Radwege und die Radwegplanungen wurden dem Gremium vorgestellt. Die Neuorganisation von Sozialamt und Kommunalem Jobcenter sowie die stellenplanmäßigen Auswirkungen wurden beschlossen. Im weiteren Verlauf verabschiedete das Gremium den Haushaltsplan 2021. Der Tätigkeitsbericht der Breitbandinitiative Landkreis Tuttlingen (BIT) wurde dem Kreistag vorgestellt. Des Weiteren wurde die Übernahme von Bürgschaften der Breitbandinitiative Tuttlingen durch den Landkreis gebilligt. Im Rahmen der Weiterentwicklung des Gesundheitscampus Spaichingen wurden dem Gremium die Ergebnisse des Bürgerdialogs und die nächsten Schritte vorgestellt. Ferner wurde über die künftige Rechts- und Organisationsform des Gesundheitscampus beraten. Die Satzung des Zweckverbandes Regionale Deponie Schwarzwald-Baar-Heuberg und die Vereinbarung zwischen Zweckverband und dem Landkreis Tuttlingen wurden beschlossen. Weiter stimmte der Kreistag der Einrichtung des Ausbildungsberufes Fachinformatiker/in an der Ferdinand-von-Steinbeis-Schule in Tuttlingen zu. Beschlossen wurde durch den Kreistag auch die unterstützende Erklärung des Landkreises zum Klimaschutzpakt 2020/2021. Die Neufassung der Feststellungsbeschlüsse für die Jahresrechnungen 2016 und 2017 war ebenfalls Gegenstand der Sitzung des Kreistags.

Alle Sitzungsvorlagen, Anlagen und die gefassten Beschlüsse finden Sie
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